5. Dezember 2008 – Vázquez tritt aus der Sozialistischen Partei aus

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Uruguays Präsident Tabaré Vázquez tritt überraschend aus der Sozialistischen Partei aus. Hintergrund seiner Entscheidung ist die scharfe Kritik aus den eigenen Reihen nach seinem Veto gegen ein neues Abtreibungsgesetz. Das neue Abtreibungsgesetz wurde nach monatelangen harten Debatten vom Parlament denkbar knapp verabschiedet (49 Ja-, 48 Nein-Stimmen).

Verglichen mit den in Europa üblichen Regelungen ist die Novelle nicht besonders revolutionär. Sie sieht eine soziale Indikation vor, also das Recht auf Abtreibung innerhalb der Drei-Monats-Frist etwa bei extremer Armut der Schwangeren.

Vázquez, von Beruf Arzt und Spezialist für Krebserkrankungen, hatte stets klar gemacht, dass er als Abtreibungsgegner von seinem Veto-Recht Gebrauch machen wird. Die Anhänger der Reform innerhalb der Sozialistischen Partei sagten mit einiger Kaltschnäuzigkeit, man müsse es eben noch einmal probieren, wenn Vázquez nicht mehr im Amt sei. Uruguay wählt im Oktober 2009, und Vázquez darf der Verfassung zufolge nicht in direkter Folge für eine weitere Amtsperiode antreten.

Für die Sozialisten ist der Verlust ihres Vormannes ein schwerer Schlag. Vázquez, 68, gehört der Partei seit den Zeiten der Diktatur inden Siebzigern an, als Bürgermeister von Montevideo von 1990 bis 1995 war er der erste linke Amtsträger in Uruguay überhaupt – eine Symbolfigur des linken Regierungsbündnisses Frente Amplio, in der die Sozialisten nur eine unter diversen anderen Linksgruppierungen sind.

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