26.05.2016 OAS-Generalsekretär fordert Referendum in Venezuela

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Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luís Almagro fordert die rasche Abhaltung eines Abwahlreferendums gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro. Gegenüber dem Nachrichtensender CNN bezeichnete der Uruguayer das Referendum als “einzige Lösung” der Krise in Venezuela.

Almagro spricht sich dafür aus, das Referendum über den Verbleib Maduros im Amt noch in diesem Jahr abzuhalten. Damit unterstützt er eine Forderung des Oppositionsbündnisses “Tisch der demokratischen Einheit” (MUD), das den linksgerichteten Präsidenten mit einer Volksabstimmung absetzen will.

Anfang Mai hatte das Bündnis nach eigenen Angaben knapp zwei Millionen Unterschriften für eine Abberufung Maduros beim Nationalen Wahlrat (CNE) eingereicht. Seither werden nach Angaben der zuständigen Behörden die Unterschriften auf ihre Gültigkeit überprüft.

Venezuelas Verfassung sieht die Möglichkeit eines Abwahlreferendums gegen alle gewählten Amtsträger vor. In einem ersten Schritt muss dazu ein Prozent der Wahlberechtigten für ein solches Referendum unterschreiben. Im weiteren wird nach Beglaubigung der Unterschriften das eigentliche Referendum vom CNE autorisiert. Sollten dabei 20 Prozent der registrierten Wählerinnen und Wähler die Abberufung fordern, wird eine Volksabstimmung durchgeführt. Das Mandat gilt dabei als widerrufen, wenn mehr Menschen gegen den Amtsinhaber stimmen, als ihn ursprünglich gewählt hatten.

Die Forderung des Abwahlreferendums wird von Argentinien, Chile, Kolumbien, Uruguay und den USA unterstützt.

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